ÖPNV-Kommentar von Janine Schulze, Kandidatin für das Ruhrparlament

Veröffentlicht am 28.01.2020 in Allgemein
 

Der öffentliche Personenverkehr (ÖPNV) ist für das Leben, Wohnen und Arbeiten im Ennepe-Ruhr-Kreis unablässig. Durch den Klimawandel hat er zudem noch mehr an Bedeutung gewonnen, schafft er doch die Möglichkeit, umweltverträglich von A nach B zu gelangen. Durch die demografischen Entwicklungen, die Umweltveränderungen aber auch durch die kritische Lage vieler öffentlicher Haushalte stehen die Verkehrsunternehmen in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. 

 

Von Janine Schulze

 

Die Nachfrage wird größer, der ÖPNV muss dabei aber den Spagat zwischen bedarfsgerechtem Angebot und den wirtschaftlichen Möglichkeiten schaffen. 

Wir als Jusos setzen uns dafür ein, dass der ÖPNV in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden muss und gleichzeitig die Kosten für die Nutzung für alle zu bewältigen ist. Dabei ist es wichtig, dass das Angebot in sämtlichen Bereichen – egal, ob Ballungsgebiete oder ländliche Region – dauerhaft ausgebaut wird und nicht Kürzungen zur Einsparung vorgenommen werden, wie es teils mit dem neuen Nahrverkehrsplan umgesetzt wurde. Gemeinsam mit den RuhrJusos wollen wir zudem nicht nur die Mobilität des Ennepe-Ruhr-Kreises in den Vordergrund stellen, sondern den ÖPNV im gesamten Ruhrgebiet nach vorne bringen. Schließlich pendeln täglich tausende Menschen zwischen den Ruhrpottstädten und ihrem Heimatort oder nutzen die Möglichkeit des Ruhrgebiets zur Freizeitgestaltung. 

Hat der Bund in den letzten Jahren die Verantwortung für den öffentlichen Nahverkehr systematisch an die Kommunen und Bundesländer abgegeben, so hat er nun die Bedeutung der öffentlichen Verkehrsmittel erkannt und möchte in den kommenden Jahren die Milliardenzuschüsse für den Regionalverkehr mit Bahnen und Bussen weiter aufstocken. Dies ist unabdingbar, da viele Bundesprogramme in den kommenden Jahren auslaufen und ein Ersatz sowie die künftige Finanzierung an vielen Stellen unklar ist. Generell ist die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs sehr komplex geprägt durch verschiedenste Fördermöglichkeiten, die teilweise in den kommenden Jahren ohne Ersatz auslaufen werden. Hinzu kommt, dass die Rahmenbedingungen sich je nach Bundesland nochmals unterscheiden. 

Für die langfristige Finanzierung des ÖPNV müssen Bund und Länder dringend ein neues Fundament schaffen, um die Herausforderungen der zukünftigen Mobilität gerecht werden zu können. Nur durch Ausbau, Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur in den Ballungsgebieten und in den ländlichen Regionen gelingt der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel. 

 

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