„Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von seiner Arbeit ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Das ist auch eine Frage des Respekts.“ (SPD-Zukunftsprogramm)

Dieser Respekt fehlt in großen Teilen des Arbeitsmarktes. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet zu Löhnen unterhalb von 12€/Stunde. Das bringt nicht nur erhebliche Einschränkungen im Alltag mit sich, bei dem was man sich leisten kann und was nicht. Es hat auch krasse Auswirkungen auf die spätere Rente. Die liegt nämlich in diesen Fällen regelmäßig auf Grundsicherungsniveau.

Von Ralf Kapschack

Deshalb brauchen wir so schnell wie möglich eine deutliche Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes, auf zunächst 12 Euro. Es ist richtig, dass eine unabhängige Kommission den Mindestlohn regelmäßig anpasst und nicht – wie in anderen Ländern - das Parlament. Aber die Spielräume der Mindestlohnkommission müssen vergrößert werden.

Löhne und Gehälter, aber auch Arbeitsbedingungen sind dort am besten, wo es starke Gewerkschaften gibt, die für ordentliche Tarifverträge sorgen. In den vergangenen Jahren sind viele Unternehmen aus den der Tarifpartnerschaft geflohen, vor allem um Personalkosten zu sparen. Nur noch 60 Prozent der Unternehmen unterliegen derzeit einem Tarifvertrag. Die anhaltende Tarifflucht muss ein Ende haben! Deshalb fordern wir, die Möglichkeit zu erleichtern, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Nur so gelten gleiche Regeln für alle Unternehmen und Beschäftigten einer Branche.

Der jüngste Beweis, wie wenig Unterstützung diese Forderung immer noch hat, war die Weigerung ausgerechnet der Caritas, einem Branchentarifvertrag für die Pflege zuzustimmen. Peinlicher geht`s kaum noch.
Die Mitgliedschaft in Arbeitgeberverbänden ohne Tarifbindung ist unanständig. Wer sich um öffentliche Aufträge bewirbt, muss aus unserer Sicht Tariflohn zahlen. Ohne „wenn“ und „aber“.

In den vergangenen Jahren sind vor allem junge Menschen in befristeten Beschäftigungsverhältnissen untergekommen. Das ist als Übergang in Ordnung, als Dauerlösung nicht. Deshalb muss das befristete Arbeitsverhältnis die Ausnahme bleiben. Sachgrundlose Befristung und erst recht Kettenbefristungen gehören abgeschafft. Leiharbeiter*innen müssen ab dem ersten Tag den gleichen Lohn erhalten wie Festangestellte.
Es ist nicht besonders glaubwürdig, wenn Unternehmen über einen Mangel an Fachkräften klagen, aber weder ausbilden, noch bereit sind, ordentliche Löhne zu zahlen.

Corona hat einen Schub in die Diskussion über die Digitalisierung der Arbeitswelt gebracht. Home-Office ist nur eine Variante davon. Auch hier gilt, dass die Rechte von Beschäftigten zu wahren und auszubauen. Eine Pflicht zur Verfügbarkeit rund um die Uhr darf es auch in Zukunft nicht geben. Der beste Schutz dagegen sind starke Gewerkschaften!