NRW Jusos setzen auf Politikwechsel im Mai

Christoph Dolle, Landesvorsitzender der NRW Jusos

Im Rahmen der Wahlkampfmanufaktur der NRW Jusos trafen sich am Sonntag VertreterInnen von politischen Jugendorganisationen und Gewerkschaften in Düsseldorf, um über die jeweiligen Anforderungen an ein linkes Reformprojekt und eine mögliche rot-rot-grüne Zusammenarbeit für Nordrhein-Westfalen zu diskutieren.

Der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Christoph Dolle, zeigte sich nach einer spannenden, intensiven und teilweise kontroversen Debatte zuversichtlich, mit der Landtagswahl im Mai einen grundsätzlichen Politikwechsel in der Landespolitik herbeiführen zu können.
„Ich sehe durchaus eine breite Übereinstimmung in unseren bildungspolitischen und arbeitsmarktpolitischen Positionen”, fasste der Jusochef die inhaltliche Debatte zusammen. „Die Diskussion hat gezeigt, dass sowohl die Grüne Jugend, als auch solid und die DGB-Jugend in vielen Politikfeldern unseren Kurs teilen: So etwa bei der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn, einem klaren Bekenntnis zum Atomausstieg, der Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren sowie der verbindlichen Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen. Weiteren Gesprächsbedarf sehen wir hingegen besonders im Bereich der Energiepolitik.“
Darüber hinaus wurde in der Debatte nach Ansicht der NRW Jusos, die unterschiedliche strategische Ausrichtung der Jugendorganisationen und deren Mutterparteien, in Hinblick auf die Landtagswahl deutlich.
Während für NRW Jusos und Grüne Jugend die Regierungsbeteiligung zur Umsetzung eigener Inhalte erklärtes Ziel in der Auseinandersetzung sei, sehe sich solid im Moment noch prioritär als Teil der Protestbewegung und suche nicht vorrangig die Regierungsbeteiligung zur Umsetzung der politischen Ziele.
„Wir wollen, dass die SPD im Mai ein hervorragendes Ergebnis erzielt und verantwortlich einen Kurswechsel in NRW mitgestalten kann. Maßgeblich für einen Kurswechsel und jede denkbare Koalitionsvereinbarung sind für die NRW Jusos dabei die inhaltlichen Kernforderungen, die wir auf der Tagung in Thesenpapieren zusammengefasst haben“, so Dolle weiter.
Ziel der NRW Jusos sei ein linkes Projekt, das die gesellschaftlichen Mehrheiten auch parlamentarisch widerspiegelt und die zentralen inhaltlichen Forderungen umsetzt.
„Wir werden unsere eigene Partei und eine mögliche Landesregierung an der Umsetzbarkeit dieser notwendigen Veränderungen messen“, gab Christoph Dolle für seinen Verband die strategische Ausrichtung im Landtagswahlkampf vor.