Von der Leyen ein Schlag ins Gesicht der WählerInnen

Veröffentlicht am 02.07.2019 in Europa

Mit großer Verwunderung haben die Jusos Ennepe-Ruhr auf den Vorschlag, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu nominieren, reagiert. Dazu kommentiert unsere Beisitzerin Ann-Kathrin Limpert:

"Der Vorschlag Ursula von der Leyen für das Amt der Kommissionspräsidentin, dem höchsten Amt in Europa, zu nominieren, ist ein schlag ins Gesicht der WählerInnen. Es gab für die Wahl am 26. Mai klare, vorher festgelegte SpitzenkandidatInnen. Solch ein Verhalten der Regierungschefs stärkt nur das Misstrauen in die EU und damit die PopulistInnen, die Brüssel als Klüngelverein der Hintertürgespräche abtun. Die WählerInnen müssen ernst genommen werden! Wir SozialdemokratInnen stehen hinter dem SpitzenkandidatInnenprinzip und zu Frans Timmermanns als möglichen Kommissionspräsidenten. Die Abkehr von Timmermanns, wegen dem Protest aus Polen, Tschechien und Co, ist ein Einknicken vor den Anti-Europäern. Es sieht ganz danach aus, als ob die EVP, da ihr Kandidat Manfred Weber nicht mehrheitsfähig ist, verzweifelt nach den nächstbesten KandidatInnen sucht, um an der Macht zu bleiben. Mit Ursula von der Leyen wird nicht nur eine äußerst unbeliebte Politikerin vorgeschlagen, sondern auch eine, die zuletzt ständig in Skandale und negative Schlagzeilen verwickelt war - sei es nun die Gorch Fock, die Berateraffäre, weshalb sie sich auch einem U-Ausschuss stellen muss oder die tragischen Unfälle der Luftwaffe. Wir Jusos sind jedenfalls froh, dass unsere Juso-Abgeordneten in Europa, Delara und Tiemo, nicht für von der Leyen stimmen werden."

 
 

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