Rüttgers und sein Kabinett sind nicht zukunftsfähig

Veröffentlicht am 24.05.2006 in Presse

Jusochef Alexander Bercht: "Schwarz-Gelb macht Politik gegen junge Menschen"

Rüttgers und sein Kabinett sind nicht zukunftsfähig

NRWSPD muss Alternativen deutlich machen, um überzeugen zu können

Schwarz-Gelb macht Politik gegen junge Menschen

Zur Bilanz von Schwarz-Gelb nach einem Jahr und den aktuellen Umfrageergebnissen für NRW erklärt der Juso-Landesvorsitzende Alexander Bercht:
„Der schwarz-gelbe Faden, der sich durch die Politik der neuen Landesregierung zieht, ist der Abbau von Zukunftschancen und Teilhabe junger Menschen in NRW. Sowohl das neue Schulgesetz, die Einsparungen im Landesjugendplan, der Umgang mit Volksinitiativen, die Einführung von Studiengebühren und die Entwicklung im Kita-Bereich sind nicht zukunftsfähig und daher schädlich für das Land NRW und seine Zukunft.

Die Quittung dafür ist die Ablehnung der Politik in allen Bereichen, wie die aktuellen Zahlen der Umfragen verschiedener Institute zeigen.

Leider ist aber auch festzustellen, dass es der NRWSPD bisher nicht ausreichend gelingt, diese Unzufriedenheit in Zustimmung für ihre Politik umzumünzen. Die NRWSPD wird in Zukunft noch stärker als linke Volkspartei ihre eigenen Konzepte entwickeln und zur Diskussion stellen müssen. Nur dagegen sein reicht eben nicht.

Wir fordern die NRWSPD daher auf, den Prozess der inhaltlichen Erneuerung konsequent fortzusetzen und dabei auch Fehler der eigenen Regierungspolitik aufzuarbeiten. Nur wenn wir der marktradikalen Politik von Schwarz-Gelb ein sozialdemokratisches Alternativmodell für Nordrhein-Westfalen entgegenstellen können, wird die SPD in NRW wieder mehrheitsfähig werden.“

 
 

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