Pressemitteilung: Ausgang der Europawahl

Veröffentlicht am 26.05.2019 in Europa

Mit Schrecken haben die Jusos Ennepe-Ruhr das schlechteste Wahlergebnis der SPD bei einer Europawahl zur Kenntnis genommen. Die etwa 15 Prozent sind Ergebnis einer schlechten Kampagne, falscher Entscheidungen und der Großen Koalition. 


Vor allem die Ergebnisse im Kreis schmerzen die Jusos. Nur noch zwei Städte konnten laut ersten Prognosen von der SPD gewonnen werden, im Kreis ist man zur drittstärksten Kraft degradiert worden.
Die gesamte Kampagne auf nur drei Stichworten aufzubauen war nicht überzeugend, genauso wie die Performance unserer deutsche Spitzenkandidatin Katarina Barley. Insbesondere bei der Diskussion um Artikel 13 hätten wir uns eine konsequente Kandidatin gewünscht, die aus dem Ministerium austritt und so ihre eigene Meinung und die der Partei glaubhaft vermittelt. Die Forderung der SPD im Bereich des Klimaschutzes hätten deutlich hervorgehoben werden müssen. 
Reflexartige Schuldzuweisung an den Bundesvorsitzenden der Jusos, Kevin Kühnert, lehnen wir strikt ab. „Die Parteispitze hat in großen Teilen in der Reaktion auf Kevins Äußerungen versagt. Anstatt die Debatte aufzunehmen und über besseres Leben in Deutschland und Verteilungsfragen zu diskutieren, wurde der Schulterschluss vermieden und eine Chance, die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit darzustellen, verpasst. Die Sozialismusdebatte muss nun, leider verspätet, aufgenommen werden, um die Grundlagen unserer Gesellschaft zu hinterfragen!“, fordert die stellvertretende Vorsitzende Martha Sonström. 
In einem sind sich die Juso Vorsitzenden aller Städte des Ennepe-Ruhr-Kreises und des Kreisverbandes einig: Das schlechteste Wahlergebnis der Sozialdemokratie bedeutet, dass die Politik der SPD im Bund nicht ankommt. „Trotz guter Vorhaben war die Partei in den letzten Jahren zu unglaubwürdig und konnte Erfolge nicht vermarkten. Es gilt jetzt schnellst möglich die Große Koalition in Berlin zu verlassen und in Brüssel die Zusammenarbeit mit den Konservativen zu beenden. Klare Kante: Unterschiede aufzeigen, raus aus der GroKo!“, stellt der Kreisvorsitzende Leon Reinecke dar.
Trotz des für die SPD schlechten Tages möchten sich die Jusos Ennepe-Ruhr bei ihrem Kandidaten Dietmar Köster bedanken und diesen zum Wiedereinzug ins Europäische Parlament beglückwünschen. Große Freude herrscht auch über den Einzug zweier Jusos, Delara Burkhardt und Tiemo Wölken in Brüssel und Straßburg. Diese werden der jungen Generation eine Stimme verleihen. 

 

 
 

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