Kommentar zur Hessenwahl 2018

Veröffentlicht am 29.10.2018 in Landespolitik


Ich erinnere mich noch zu gut daran, wie knapp die Umfragewerte in Hessen Ende September waren, als Leon und ich zu der Zeit in Frankfurt/Main zum Europakongress waren. Die SPD hatte vor Ort sogar so etwas wie eine Aufholjagd hinter sich gelegt, sodass Thorsten Schäfer-Gümbel frenetisch von uns Jusos empfangen wurde. Mancherorts sprach man sogar vom „nächsten Ministerpräsidenten Hessens“. Das ist jetzt genau ein Monat her. Was also hat sich seit dem geändert, dass die SPD so einen straken Verlust hinnehmen musste? Wusste die Parteiführung denn nicht, dass ein „weiter so“-Kurs dem Wahlergebnis schadet? Da bin ich mir nicht sicher.

Von Daniel Achenbach 

Die Gründe an diesem Wahlergebnis mögen so vielseitig wie bekannt sein. TSG kritisierte bereits kurz nach der Wahl die Berliner Politik und äußerte sinngemäß, dass er statt Rückenwind Orkanböhen gegen sich und sein Wahlkapfteam aus Berlin bekam. Diese Äußerung erinnert stark an   Worte, die man bereits nach der Bayernwahl seitens SPD gehört hatte. Und wieder kann ich diese Worte nur unterstützen. Und das ist nicht gut, denn es heißt, dass sich in den letzten Wochen nichts getan hat. Gut, vielleicht ist es auch etwas vermessen zu denken, dass die SPD sich innerhalb der vierzehn Tage hätte dermaßen stark verändern können. Obwohl… genug Zeit zum „analysieren“ hatte man ja eigentlich. Nur was bringt eine groß rausposaunte Analyse ohne irgendwelche grundlegenden Änderungen in der Partei? Weiss die Parteispitze überhaupt, wo sie hin will? Da bin ich mir eben auch nicht sicher.
„Wow“, dachte ich mir: „was hat diese Wahl für eine Auswirkung?“. Merkel will nicht mehr als Parteichefin der CDU antreten. Darüber kann man sagen, was man will aber der Schritt kam überraschend und hat einen Knalleffekt. Während auf unserer Seite wohl noch „analysiert“ wird, setzt die CDU ein Zeichen. Wie gesagt: von diesem Zeichen kann man halten, was man will. Was man zu dieser Stunde aber auch gerne anmerken darf: Andrea Nahes scheint gelernt zu haben, dass man sie ja tatsächlich an ihren Worten misst. Gut also, dass sie nach der Wahl nichts Aufsehen erregendes von sich gegeben hat und jetzt nach der Merkel-Thematik sich sogar ganz zurückhält.
Doch neben der Berlin-Politik spielen auch zweifelsfrei die Bayernwahl und die Diskussion um den Hambacher Forst eine Rolle. Das erste schwächt die SPD aber beides stärkt sicherlich die Grünen.  Das derzeitige Abholzungsverbot des Waldes schreiben sich die Grünen als ihren Erfolg auf ihre Fahne. Mn muss leider festhalten: Die SPD hat die CDU als Gegner auf Augenhöhe vorerst aus den Augen verloren, obwohl die Union ebenfalls riesige Verluste in Hessen und Bayern (dort die CSU) hinnehmen musste. Dafür macht sich die Grüne gerade daran, diese Aufgabe zu besetzen. Vielleicht sehen die Leute mit einem vernünftigem Demokratieverständnis dort die Alternative zur GroKo, die sie suchen. Der Rest verteilt sich auf die übrigen Parteien und für diejenigen, denen die GroKo zu links ist, bleibt nur noch die antidemokratische AfD übrig. 
Lasst uns gespannt sein, ob und wenn ja, wie die SPD auf die Hessenwahl reagiert. Kommt es nun zum GroKo-Bruch? Es scheint so, als wären die Verantwortlichen in der SPD rat- und deswegen auch tatenlos. Kein Problem, dann sollten sie die Basis fragen. Die hätte einige Verbesserungs-vorschläge. Und da - das kann ich sagen - bin ich mir sicher.

 

 
 

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