Kommentar der Vorsitzenden der Jusos Ennepe-Ruhr zum Ausgang der Mitgliederbefragung

Veröffentlicht am 26.10.2019 in Bundespolitik

Das Duell um den Vorsitz der SPD geht weiter – so viel steht fest. Offen ist jedoch, wer das neue Vorsitzenden Duo der Partei wird. Nach dem ersten Wahlgang zwischen sechs Bewerberduos entscheidet sich nun in der Stichwahl, ob das Duo Norbert Walter-Borjans, der ehemalige Finanzminister NRWs, und Saskia Esken oder das Duo aus Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz die SPD auf Bundesebene in Zukunft führen wird.

Zwei Bewerberduos, die Unterschiedlicher kaum sein könnten, finden die Jusos im Ennepe-Ruhr-Kreis. Der Vorsitzende, Leon Reinecke, lobt den Prozess der Partei, der: „es allen Mitgliedern ermöglicht hat sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen. Mehr als 20.000 Besucher bei den Regionalkonferenzen und über 150.000 Zuschauer bei den Livestreams zeigen, dass die Partei diese Chance mit zu reden nutzen will und sich viele Gedanken macht.“

Dennoch gehe es nun um jede Stimme bei der Stichwahl, mahnt die stellvertretende Vorsitzende Martha Sonström. Über 50 % Beteiligung der Mitglieder sei gut, aber man müsse noch mehr mobilisieren, um die SPD wieder auf Kurs zu bekommen.

Was die beiden damit meinen, ist ein klar linker Kurs für ihre Partei. Sie hoffen darauf, dass die Wähler der linken Duos Schwan/Stegner und Scheer/Lauterbach sich hinter Nobert Walter-Borjans und Saskia Esken versammeln.

Das Ergebnis des zweiten Bewerberpaars in der Stichwahl stimmt vor allem den Vorsitzenden bedenklich. Zwar betrage der Vorsprung von Scholz/Geywitz nur einen Prozentpunkt, dennoch: „zeigt dies, dass Teile der Partei immer noch nicht verstanden haben, dass es kein „Weiter so“ geben darf. Olaf Scholz steht für alles, was die SPD in den letzten Jahren an Fehlern gemacht hat – auch für die aktuelle GroKo. Dieser Mann darf kein Vorsitzender der SPD werden! Es heißt jetzt Team Schwarze Null gegen Team Verteilungsgerechtigkeit!“ Seine Stellvertreterin formuliert es deutlicher: „Wir müssen den Selbstzerstörungskurs verlassen!“

Die hiesigen Jusos hätten zwar keine interne Wahlempfehlung abgegeben, sind sich jedoch sicher, dass der allergrößte Teil ihrer Mitglieder die richtige Wahl bei der zweiten Abstimmung treffen werde und die Bundestagsabgeordnete und den ehemaligen NRW-Minister unterstützen werde.

Dass die beiden das benötigte Duo für den Parteivorsitz sind, begründen die Jusos damit, dass man bei NoWaBo wisse, woran man ist. Er habe als Finanzminister mit dem Ankauf von Steuer-CDs gezeigt, dass er glaubhaft und standhaft für Gerechtigkeit kämpfe, wie kein zweiter. Dies könne der SPD auch auf Bundesebene guttun. Saskia Esken würde dies mit ihren Themen Digitalisierung und Bildung gut ergänzen, seien dies doch die Zukunftsthemen des Landes.

 
 

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